Übernahme von Zusatzaufgaben

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Erste Priorität haben der Gesundheitsschutz der Angehörigen der Feuerwehr (AdF), die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft sowie die Intervention im Ereignisfall.

Führen von Rettungswagen durch die Feuerwehr

Gemäss Art. 25 Abs. 2 lit. a Ziff. 1 VZV ist die Bewilligung zum berufsmässigen Personentransport nicht erforderlich für die berufsmässige Beförderung von verletzten, kranken oder behinderten Personen in dazu eingerichteten und mit den besonderen Warnvorrichtungen (Art. 82 Abs. 2 und Art. 110 Abs. 3 Bst. a VTS3) ausgerüsteten Fahrzeugen, wenn

  • ausschliesslich verletzte, kranke oder behinderte Betriebsangehörige in betriebseigenen Fahrzeugen befördert werden (Ziff. 1),
  • der Fahrzeugführer im Rahmen seiner dienstlichen Tätigkeit bei der Polizei, der Militärverwaltung, dem Zivilschutz oder der Feuerwehr am Strassenverkehr teilnimmt und dies von der Behörde bewilligt wurde (2).

Gemäss ständiger Praxis des zuständigen StVA ZH genügt für das Erfordernis der Behördenbewilligung gemäss Ziff. 2, dass die Angehörigen von Zivilschutz, Feuerwehr etc.

  • über den notwendigen Führerausweis der entsprechenden Ambulanz-Fahrzeugkategorie (also meistens C1) verfügen und
  • auf Ersuchen eines Spitals oder anderen Pflegeinstitution im Auftrag von einer Gemeinde, der Feuerwehr, des Zivilschutzes, der Polizei oder auch des Militär zur Beförderung von Personen mittels mit einem wie oben beschriebenen Ambulanzfahrzeugen abkommandiert worden sind.

Dann braucht es keinen Eintrag 121 oder 122. Das ist unter der Behördenbewilligung zu verstehen. Es muss also nicht noch eine Bewilligung durch das StVA vorliegen und dieser Wortlaut ist auch nicht dahingehend zu interpretieren, dass es eine Generalverfügung (hier für die Corona-Pandemie) bedürfte. Somit dürfte für die Kontrollbehörde der Führerausweis und der Fahrauftrag genügen.

Somit können wir feststellen, dass das im Kanton Zürich sehr pragmatisch umgesetzt wird. Natürlich müsste ein/e solche/r BORS-Angehörige/r den Eintrag 121 bzw. 122 beantragen, wenn der Auftrag nicht durch eine Blaulichtorganisation erfolgt oder diese Tätigkeit als Beruf oder Nebenberuf ausgeübt würde (vgl. Merkblatt StVA).

Zusammenfassend ergibt sich:
Wer also in diesen Diensten für Krankentransporte aufgeboten wird, darf fahren, sofern er über den Führerausweis der betreffenden Fahrzeugkategorie verfügt. Ohne diese Regelung wären Assistenzdienste zugunsten von Spitälern etc. kaum möglich.

Quelle: Kantonspolizei Zürich